Der große Moment oder das große Risiko?
Die Citigroup bezeichnete die neue europäische Rüstungsverschuldung als einen „großen Moment für Europa“. Doch ist dies tatsächlich ein Aufbruch für Infrastruktur, Klimaschutz und Verteidigung – oder lediglich eine Rettungsaktion für ein ins Wanken geratenes Finanzsystem? Die Schuldenquote der Eurozone liegt bereits bei rund 91% des BIP, mit massiven Staatsausgaben in den letzten Jahren für Corona-Hilfen und Energiekosten. Die neue Schuldenaufnahme für Rüstungsausgaben droht, die ohnehin fragile Finanzstruktur weiter zu belasten.
Worum geht es wirklich? Rüstung, Infrastruktur oder Bankenrettung?
Offiziell wird die Schuldenaufnahme mit drei Kernbereichen begründet: Aufrüstung, Infrastruktur und Klimaschutz. Deutschland plant, mindestens 100 Milliarden Euro in die Bundeswehr zu investieren, während die EU insgesamt mehrere hundert Milliarden in den Ausbau der Verteidigungsindustrie stecken will. Gleichzeitig gibt es milliardenschwere Programme für „grüne Technologien“ und Infrastrukturmodernisierung. Doch in der Praxis fließen diese Mittel oft in unklare Kanäle, und die Frage bleibt: Wird hier wirklich investiert oder eher Schulden sozialisiert?
Droht eine neue Bankenkrise?
Die zunehmende Staatsverschuldung könnte weniger mit geopolitischer Sicherheit zu tun haben als mit einer drohenden Bankenkrise. Die massiven Anleihekäufe der EZB haben den Finanzsektor künstlich stabilisiert, doch mit steigenden Zinsen geraten immer mehr Banken unter Druck. Allein 2023 haben europäische Banken über 200 Milliarden Euro an Buchverlusten durch fallende Anleihewerte verbucht. Sollte das Finanzsystem ins Wanken geraten, wäre eine neue Bankenrettung unausweichlich – auf Kosten der Steuerzahler.
Euro in Gefahr?
Eine zu hohe Staatsverschuldung ohne produktive Investitionen kann das Vertrauen in den Euro erschüttern. Bereits jetzt steigen die Risikoprämien für Anleihen wirtschaftlich schwächerer EU-Staaten wie Italien und Spanien. Wenn die Finanzmärkte das Vertrauen verlieren, drohen Kettenreaktionen wie in der Eurokrise 2010. Es stellt sich die Frage, ob die neuen Schulden tatsächlich für Sicherheit und Modernisierung genutzt werden oder ob sie nur dazu dienen, ein marodes Finanzsystem am Leben zu halten.
Quellen:
- Citigroup: Neue Schulden für Rüstung – Ein großer Moment für Europa
- Europäische Staatsverschuldung 2023 – Statistiken und Trends
- EZB-Anleihekaufprogramm und Bankensicherheit
- Bundeswehr-Sondervermögen: Wer profitiert wirklich?
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